Politik

Westfalenhütte Nordspange 03.05.2023 18:42 Uhr Teilen In Merkliste übernehmen So leer ist der Borsigplatz selten – erst recht nicht zu Rush-Hour-Zeiten. © Frauke Schumann Weniger Verkehr rund um den Borsigplatz – das ist das Ziel der geplanten Umgehungstraße „Nordspange“. Aber kommt sie? Dortmunds Politiker streiten. 2...

Das deutsche Steuersystem kann einen in die Verzweiflung treiben – und manchmal ist es komplett irre, weil es finanziell bestraft, was politisch doch gewollt ist. Ökonom, YouTuber und Buchautor Maurice Höfgen nimmt sich manche dieser Absurditäten vor. Der linke...

Die spanische Regierung will, dass künftig Parlamente und Regierung paritätisch besetzt werden müssen. Das aktuelle Kabinett hat die Vorgabe schon erfüllt.Spaniens linker Regierungschef Pedro Sánchez hat ein Gesetz zur Gleichstellung von Frauen bei der Besetzung einflussreicher Posten in Politik...

Von Sebastian GierkeAn einigen Stellen der Front in der Ukraine erhöhen die russischen Streitkräfte derzeit den Druck auf die ukrainischen Verteidiger. Vor allem in der Gegend um die Stadt Bachmut in der Oblast Donezk hat sich die Situation der...

Wenn man überlegt, wer gerade Nachhilfe in Sachen Menschenrechte benötigt, dann fällt einem zuerst Russland ein. Die Verfolgung Oppositioneller, die Unterdrückung jeder Kritik, dazu der Krieg. Und doch nimmt man erstaunt zur Kenntnis, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte...

HomePolitikNordrhein-WestfalenDüsseldorfExtremismus - Düsseldorf:NRW-Innenminister will extremistische Beamte loswerden4. Dezember 2022, 17:03 UhrDetailansicht öffnenHerbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Matthias Balk/dpa (Foto: dpa)Direkt aus dem dpa-NewskanalDüsseldorf (dpa/lnw) - Extremistische Staatsdiener sollen leichter aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden können. Dafür macht...

Deutschland Kanzler in Peking Grünen-Chefin Lang kritisiert Scholz – und fordert „Zeitenwende in der China-Politik“ Stand: 17:27 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten „Wir haben über...

Alles zum Krieg in der UkraineEU erwägt Preisdeckel für Gas. Die Kommission schlägt den Mitgliedstaaten weitere Schritte gegen die hohen Energiekosten vor. Brüssel könnte Preisobergrenzen festlegen. Zugleich billigen die Regierungen das achte Sanktionspaket gegen Russland. Zum ArtikelPartisanen gegen Putin....

Sichere Meiler sollen in Notreserve | Habecks mieser Atom-PokerHabeck druckst und trickst sich um die AKWende!Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) hat seinen Atom-Plan für den Winter vorgestellt. Obwohl der Stresstest Strom-Engpässe nicht ausschließt, sollen nur zwei deutsche Atomkraftwerke...

Ab Oktober soll es in Deutschland wieder strengere Corona-Maßnahmen geben. Denn wegen der hohen Infektionszahlen diesen Sommer - aktuell sind über 1,5 Millionen Menschen infiziert - sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach einen katastrophalen Herbst auf uns zukommen. Vor allem, wenn...